Linkjsugend[’solid] auf dem Landesparteitag DIE LINKE Schleswig-Holstein

Am 18.11.2017 fand der Landesparteitag der Partei DIE LINKE Schleswig-Holstein in Itzehoe statt. Auf diesem wurde unter anderem ein neuer Landesvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt und im Leitantrag kritisch über die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl sowie die kommende Kommunalwahl im nächsten Jahr diskutiert.

Für uns als parteinahestehender Jugendverband linksjugend [’solid] Schleswig-Holstein verlief der Parteitag insgesamt sehr positiv.
Wir waren mit knapp 15 Mitgliedern des Jugendverbandes anwesend und hatten als Linksjugend sechs stimmberechtigte Delegierte.
Die Position des jugendpolitischen Sprechers wird künftig Sebastian Todt ausfüllen. Er hat sich zum Ziel gesetzt, die  Interessen des Jugendverbandes gegenüber der Partei auf Landesebene zu vertreten und will dafür sorgen, dass Partei und Jugendverband enger zusammen kooperieren und künftig bewegungsorientierter auftreten. Des Weiteren sind wir im neuen Landesvorstand zusätzlich zum jugendpolitischen Sprecher mit zwei Beisitzern
vertreten. Zum einen wurde Sebastian Borkowski, langjährig engagiertes solid-Mitglied und unser bisheriger jugendpolitischer Sprecher, dem es gelungen ist feste Strukturen im Jugendverband aufzubauen, erneut in den Vorstand gewählt und zum anderen haben wir mit Kerstin  nun auch eine junge Frau als Beisitzerin auf Landesebene. Sie hat sich schon bereits durch ihr maßgebliches Engagement bei der Gründung des Studierendenverbandes Die Linke.SDS an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel ausgezeichnet.

Darüber hinaus haben wir auch an der inhaltlichen Ausrichtung der Landespartei entschieden mitgewirkt. Zwei Anträge welche bereits einstimmig auf unserer Landesmitgliederversammlung im Oktober verabschiedet wurden und ein Initiativantrag haben es letztendlich auch unter die offiziellen Beschlüsse des Landesparteitages geschafft. Bei den ersten zwei Anträgen war es uns wichtig eine inhaltlich konkrete und klar soziale, solidarische und friedliche Positionierung der Linken in Schleswig-Holstein zu festigen. Da in letzter Zeit auch vermehrt in unseren eigenen Reihen auf Bundesebene Stimmen laut wurden, die unsere elementar linken Positionen infrage stellen und statt konstruktiver inhaltlicher Auseinandersetzungen lieber unsachliche Personalkämpfe medial ausgetragen werden.

1) Der erste Antrag trägt den Namen „Frieden ist nicht die Abwesenheit von Krieg“ und zielt darauf ab auch
weiterhin uns konsequent gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr als auch gegen Rüstungsexporte
jeglicher Art zu stellen.

2) „Solidarität kennt keine Obergrenze“ ist der Titel unseres zweiten Antrags. Für uns als linke progressive
Kraft in der Gesellschaft stehen Einschränkungen oder Änderungen am Grundrecht auf Asyl außer Frage. Wir
sind und sollten auch weiterhin die Partei sein, die Grund- und Menschenrechte um jeden Preis verteidigt und
an der Seite der Geflüchteten steht. Wir fordern dahingehend die Bundespartei dazu auf unsere Position in der
Flüchtlings- und Migrationspolitik zu konkretisieren. Dafür ist die Verabschiedung eines linken
Einwanderungsgesetz notwendig, welches eine klare Absage an neoliberale, menschenfeindliche und
ausbeuterische Politiken erteilt.

3) In einem Initiativantrag haben wir uns außerdem mit Kerem Schamberger und allen anderen, die wegen des
Zeigens von Symbolen kurdischer Organisationen Repression erfahren solidarisiert. Anlass dafür war eine am
Tag zuvor unverhältnismäßige und gewaltsam durchgeführte Wohnungsdurchsuchung durch die Münchner
Polizei in Kerems Wohnung.

Die erste konstituierende Sitzung des neuen Landesvorstands findet an diesem Wochenende am 9.12.17 statt und wir
blicken gespannt und mit Optimismus der künftigen Zusammenarbeit entgegen.

Autor: Maxim