Der Putsch im Putsch

Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

 

 

Mit dem Putschversuch von Teilen des Militärs und seiner Niederschlagung durch AKP-treue Spezialeinheiten und Polizei, begann in der Türkei und in Nordkurdistan eine neue Ära. Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150.000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich.

Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechts-nationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer „Koalition der Nationalen Einheit“ in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Das verbindende Element dabei ist Nationalismus und Kurdenhass.
Dieser äußerte sich zuletzt vor allem in der Inhaftierung tausender HDP- und DBP-PolitikerInnen, darunter 12 gewählte Parlamentsabgeordnete und der Zerstörung dutzender HDP Parteibüros. Zudem gibt es so gut wie keine kurdischen und pro-demokratischen Medien mehr. Derzeit arbeitet die „Koalition der Nationalen Einheit“ an einer tiefgreifenden Verfassungsänderung, die das Land nun auch formal in eine Präsidialdiktatur verwandeln würde. De facto ist dies bereits geschehen.
Die einzigen, die noch Widerstand leisten sind auf parlamentarischer Ebene die Demokratische Partei der Völker, HDP, die kurdische Freiheitsbewegung in Nordkurdistan, sowie die schwach verankerte linke und gewerkschaftliche Bewegung in der Türkei.
Wird dies ausreichen, um der faschistoiden AKP-Diktatur Einhalt zu gebieten?
Dies diskutieren wir mit Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München und Mitglied der marxistischen linken.

 

Veranstalter*innen: marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ e.V.,

Linksjugend[´solid] Kiel, dielinke.SDS Kiel und das Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel